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Transparenz

SAUBERE POLITIK IN WIEN

MAXIMALE TRANSPARENZ

Wir zeigen in Wien: Auch in Regierungs-Verantwortung ist saubere Politik für uns keine leere Worthülse. Wir NEOS sorgen für eine transparente Inseratenvergabe. Wir regieren ohne Sideletter. Wir verzichten freiwillig auf Förderungen. Wir schreiben Posten transparent aus. Wir durchlüften das Rathaus mit neuen und fairen Transparenz-Regeln und leben vor, dass Regieren auch transparent und sauber geht.

Wir müssen endlich ein Österreich schaffen, in dem es keine Freunderlwirtschaft, keinen Postenschacher, keine Bussi-Bussi-Chats und Hinterzimmerdeals mehr gibt. Es zählt nämlich, was jemand kann – nicht, wen man kennt!

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Christoph Wiederkehr

Vizebürgermeister Wien, Stadtrat für Transparenz

Transparenz ist kein Selbstzweck, sondern die Grundlage für Vertrauen. Mit unseren Reformen machen wir Wien offener und zugänglicher – für eine Stadt, in der Politik nachvollziehbar und bürgernah bleibt.

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REFORM DES STADTRECHNUNGSHOF

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Der Stadtrechnungshof wurde als unabhängiges Organ etabliert, um die Kontrolle über die Finanzen politischer Parteien und Akademien zu stärken. Außerdem haben wir Maßnahmen wie eine strengere Kontrolle der Wahlkampfkosten und eine Ausweitung der Prüfrechte eingeführt, um mehr Transparenz und Verantwortlichkeit in der politischen Landschaft Wiens zu gewährleisten.

FÜR DICH ERREICHT:

Regierungsmonitor geschaffen

Die rot-pinke Fortschrittskoalition geht in Sachen Transparenz neue Wege - mit dem Regierungsmonitor können alle Wiener*innen jederzeit nachschauen, welche Projekte bereits umgesetzt wurden, an welchen gearbeitet wird und welche noch offen sind. Wir lassen uns an unseren Taten messen! 

Hier geht's zum Regierungsmonitor
Transparenz

Neues Petitionsgesetz

Durch das niederschwelligere Petitionsrecht wurde die Teilhabe der Wiener*innen an politischen Entscheidungen vereinfacht. Somit haben wir einen Meilenstein von einer gelebten Demokratie erreicht.

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UKO-Reform beschlossen

Untersuchungsausschüsse auf Landesebene und Untersuchungskommissionen auf Gemeindeebene zählen zu den wichtigsten politischen Kontrollinstrumenten in der parlamentarischen Demokratie. Die rot-pinke Fortschrittskoalition hat eine Reform von Untersuchungsausschuss und -kommission auf den Weg gebracht, die die Rechte insbesondere der Wiener Oppositionsparteien ausbaut.

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Medientransparenz hergestellt

Alle Wiener*innen sollen wissen, wie ihr Steuergeld verwendet wird. Wir zeigen auf, wofür die Stadt Werbung in Printmedien, Radio, Fernsehen oder Online schaltet. Daher gibt es nun erstmals den Transparenzbericht des Presse- und Informationsdienstes der Stadt Wien.

Zum Transparenzbericht
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Hier findest du weitere R, welche die Transparenz in unserer Stadt verbessert haben:

Reformen für mehr Transparenz

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